Pressemitteilungen Stadtratsfraktion
Kultur in der Innenstadt erhalten!
DIE LINKE fordert den erhalt des Musikschulgebäudes statt einen Verkauf und damit eine Privatisierung des innerstädtischen Zentrums. Dazu stellt sie am Donnerstag im Rat eine große Anfrage im Rat der Stadt. mehr
DIE LINKE.: Original sozial! - Haushaltsanträge 2011
DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Lüneburg legt heute ihr Konzept für einen sozialen Haushalt vor. Dazu der Fraktionsvorsitzende Malte Riechey: „Wir haben heute, eine Woche vor den abschließenden Haushaltsberatungen im Stadtrat, ... mehr
Spenden aus dem Schattenhaushalt - Linke fordern Haushaltstransparenz
Zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen, sowie der heutigen Haushaltsberatungen im Finanzausschuss, erklärt Malte Riechey, Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtrat... mehr
Archiv: Haushalt 2009
Linke Haushaltsanträge zu Haushaltsberatungen 2009 im Stadtrat vorgelegt.
„Wir haben dem Stadtrat ein soziales Paket ausgewogener Alternativen vorgelegt. Alle unsere sozialpolitischen Änderungsvorschläge sind durchgerechnet und gegenfinanziert, wenn sich der Stadtrat wider besseren Wissens dagegen entscheidet, dann nicht, weil er kein Geld hat, sondern weil sie unsere sozialen Projeke politisch ablehnen" so Malte Riechey, Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtrat. MEHR
Hier finden Sie die vollständige Haushaltsrede Hier die Anträge
Termine
Aufstellung eines Wahlkreisdirektkandidaten
Aufstellung eines Landtagsdirektkandidaten für den Wahlkreis Lüneburg. 20. Juni, 19 Uhr,... mehr
DIE LINKE Fraktion im Stadtrat Lüneburg
- Malte Riechey und Kay Ralf Kunath
DIE LINKE Lüneburg ist im Stadtrat mit zwei Abgeordneten vertreten.
Mehr zu den beiden erfahren Sie auf ihren persönlichen Seiten:
Malte Riechey Kay-Ralf Kunath
Reden Stadtratsfraktion
Rede zu unserer dringlichen Anfrage Wahlwerbung im öffentlichen Raum
Der Piratenpartei wurde laut Bericht in der Landeszeitung vom 22.06.2011 auf dem Lüneburger Stadtfest vom Geschäftsführer der Lüneburg Marketing GmbH das Sammeln von Unterschriften untersagt, mit Verweis aufs Hausrecht und dem... mehr
Rede zu einer kommunaler Ausbildungsbeihilfe für Altenpflegefachkräfte
Der Antrag einer kommunalen Beihilfe zur Altenpflegeausbildung ist ja gut gemeint, aber es löst das Problem nicht. Wir müssen das System der Altenpflege und der Altenpflegeausbildung grundsätzlich reformieren und zwar auf Landes-... mehr
Rede zur Schaffung von Naturerfahrungsräumen
Der Vorschlag zur Einrichtung von Naturerfahrungsräumen in Lüneburg klingt erst mal spannend. Leider wird das Konzept in dem Antrag ja nicht genau erklärt. Laut Arbeitskreis Städtische Naturerfahrungsräume dürfen Sie ja auf... mehr
Haushaltsberatungen 2011
- Sitzung des Stadtrates, Foto: Landeszeitung, Jörg Stauch
Haushaltsberatungen 2011:
Am Donnerstag, den 16.12.2010 wurden im Stadtrat der Haushalt 2011 zur Abstimmung gestellt. DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat hat dazu ein Konzept mit 42 Änderungsvorschlägen erarbeitet und im Rat vorgelegt. Ganz wichtig war uns dabei, dass alle unsere Änderungsvorschläge gegenfinanziert sind.Wir waren damit die einzige Fraktion der Opposition, die überhaupt Vorschläge vorgelegt und diese finanziert hat.Die Bemühungen der SPD/CDU Mehrheitsgruppe waren mehr als dürftig und nicht seriös finanziert. Mit unseren sozialen Vorschlägen würden 1.659.000 € im laufenden Haushalt und 2,8 Mio. € Investitionen verantwortungsvoll umverteilt werden, doch die Mehrheit hat unsere konstruktiven Vorschläge mal wieder abgelehnt.
Wir haben die Haushaltsrede und unsere Änderungsanträge für Sie dokumentiert. Eine Pressemitteilung hierzu finden Sie im Presseblock.
Pressemitteilungen Stadtratsfraktion
LINKS WIRKT – Sozialticket kommt! Sozialausschuss der Stadt Lüneburg setzt linken Antrag um
Der Sozialausschuss der Hansestadt Lüneburg hat auf seiner Sitzung am 30. Mai die Forderungen der Linken hinsichtlich der Einführung einer Sozialcard inhaltlich fast vollständig übernommen. DIE LINKE im Stadtrat hatte im März... mehr
Führungswechsel bei der Linken im Stadtrat
Malte Riechey, Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtrat, tritt nach fünf Jahren nicht erneut zur Kommunalwahl an. Michel Pauly, derzeit Kreispressesprecher und im Landesvorstand der Linken, soll sein Nachfolger werden. Dazu... mehr
Hansecard als Sozialcard einführen! SPD/CDU verweigert Diskussion über eigene Anfrag
"Die SPD/CDU Gruppe hat sich in der heutigen Ratssitzung der Diskussion über die von ihr selbst angezettelte Anfrage verweigert.“ So Malte Riechey, unmittelbar nach der Sitzung. „SPD und CDU haben sich nicht getraut, die... mehr
Reden Stadtratsfraktion
Rede zur Energiewende vor Ort! Lüneburg braucht einen Windkraftstandort
Wir als Linke haben Ihnen zur heutigen Sitzung ein Konzept zur Gründung eigener Stadtwerke vorgelegt, die über Bürgeranleihen den Aufbau neuer, regenerativer Energieerzeugung in Lüneburg unterstützen soll. Dazu bedarf es... mehr
Rede zur Mobilität in der Stadt - Radweg auf der Schießgrabenstraße verbessern
Es geht um die Frage einer verbesserten Radwegeführung in der Schießgrabenstraße. Dr. Gerd Scharf hatte das Thema ja bereits vorher in der Zeitung angesprochen. Lieber Gerd, ja, mich als Fahrradfahrer ärgert die aktuelle... mehr
Rede zur Regenerativen Energie Lüneburg GmbH
Im September letzten Jahres hatten wir zur Gründung der Lüneburg Solar einen Änderungsantrag vorgelegt und beantragt, das Geschäftsfeld der Gesellschaft nicht nur auf die Erzeugung von Solarenergie zu beschränken, sondern auf die... mehr
Anträge Stadtratsfraktion
Linke Änderungsvorschläge zum Haushalt 2011
42 Änderungsvorschläge zur Verabschiedung des Haushalts 2011, zur Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg am 16.12.10. mehr
RESOLUTION - REGION LÜNEBURG NICHT VOM ICE/IC-BAHNVERKEHR ABKOPPELN
zur Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg am 26.11.2010 die Fraktion Die Linke beantragt, der Stadtrat möge beschließen: Satz 1 der Resolution wird wie folgt ergänzt: „aus diesem Grund wird die Y-Trasse abgelehnt“. Die... mehr
Änderungsantrag zur Gründung des kommunalen Energieversorgers „Stadtwerke Lüneburg" zur Versorgung der Hansestadt Lüneburg mit klimafreundlicher Energie
zur Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg am 26.08.10. Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Stadtrat möge beschließen: 1. Auf der Grundlage einer von den Stadtwerken Barmstedt in Auftrag gegebenen Studie der Fa. conmotus... mehr
Anfragen Stadtratsfraktion
Daddelautomaten: Spielhalen und Spielsucht in Lüneburg
Anfrage zur Sitzung des Rates am 24.02.2011 zu Daddelautomaten! Spielhalen und Spielsucht in Lüneburg mehr
Zukunft der Musikschule Lüneburg
Anfrage zur Sitzung des Rates am 16.12.2010 zur Zukunft des Lüneburger Musikschulgebäudes, Kultur in der Innenstadt und PPP... mehr
PPP-Projekt Bildungszentrum Saline
Anfrage zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 zur fragwürdigen Finanzierung des PPP-Projekts Bildungszentrum Saline mehr