Reden Stadtratsfraktion
Rede zu unserer dringlichen Anfrage Wahlwerbung im öffentlichen Raum
Der Piratenpartei wurde laut Bericht in der Landeszeitung vom 22.06.2011 auf dem Lüneburger Stadtfest vom Geschäftsführer der Lüneburg Marketing GmbH das Sammeln von Unterschriften untersagt, mit Verweis aufs Hausrecht und dem... mehr
Rede zu einer kommunaler Ausbildungsbeihilfe für Altenpflegefachkräfte
Der Antrag einer kommunalen Beihilfe zur Altenpflegeausbildung ist ja gut gemeint, aber es löst das Problem nicht. Wir müssen das System der Altenpflege und der Altenpflegeausbildung grundsätzlich reformieren und zwar auf Landes-... mehr
Rede zur Schaffung von Naturerfahrungsräumen
Der Vorschlag zur Einrichtung von Naturerfahrungsräumen in Lüneburg klingt erst mal spannend. Leider wird das Konzept in dem Antrag ja nicht genau erklärt. Laut Arbeitskreis Städtische Naturerfahrungsräume dürfen Sie ja auf... mehr
Rede zur Energiewende vor Ort! Lüneburg braucht einen Windkraftstandort
Wir als Linke haben Ihnen zur heutigen Sitzung ein Konzept zur Gründung eigener Stadtwerke vorgelegt, die über Bürgeranleihen den Aufbau neuer, regenerativer Energieerzeugung in Lüneburg unterstützen soll. Dazu bedarf es... mehr
Rede zur Mobilität in der Stadt - Radweg auf der Schießgrabenstraße verbessern
Es geht um die Frage einer verbesserten Radwegeführung in der Schießgrabenstraße. Dr. Gerd Scharf hatte das Thema ja bereits vorher in der Zeitung angesprochen. Lieber Gerd, ja, mich als Fahrradfahrer ärgert die aktuelle... mehr
Rede zur Regenerativen Energie Lüneburg GmbH
Im September letzten Jahres hatten wir zur Gründung der Lüneburg Solar einen Änderungsantrag vorgelegt und beantragt, das Geschäftsfeld der Gesellschaft nicht nur auf die Erzeugung von Solarenergie zu beschränken, sondern auf die... mehr
Rede zum Theater Lüneburg GmbH
Wir sollen heute über den Abschluss einer Zielvereinbarung für unser Theater beschließen, von dem es im Beschlussvorschlag selbst heißt, „Es wird festgestellt, dass das in dieser Vereinbarung zum Ausdruck kommende Ergebnis aus... mehr
Rede zur Umwandlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH in eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts
Die Umwandlung der GfA in eine kommunale Anstalt öffentlichen Rechts, unterstützen wir absolut. Die Begründung „zur Sicherstellung der Inhousefähigkeit“ kann man aber auch klar ausdrücken: Es geht darum, dass eben nicht alle... mehr
Rede zur Förderung der Kindertagespflege und Kita Gebühren
Die Anpassung der Regelungen nach der Praxiserfahrung begrüßen wir in einigen Punkten, bei anderen Details haben wir Bauchschmerzen. Ob die Herausnahme der Verpflegung aus den Kostenbeiträgen ein Gewinn ist, bleibt abzuwarten. mehr
Rede zur Satzung für den Weihnachtsmarkt
Die Satzung wird von uns im Wesentlichen als sinnvoll und notwendig angesehen. Im § 5 (Zulassung zum Markt) ist uns jedoch der Zeitpunkt, an welchem die Zulassung zum Weihnachtsmarkt bei der Stadt eingegangen sein muss, zu spät. mehr