14. September 2011 Michèl Pauly

LINKE mit kleinen Zugewinnen bei den Kommunalwahlen

Bei den Kommunalwahlen im Landkreis Lüneburg konnte DIE LINKE leicht zulegen. In den Samtgemeinden Ilmenau und Ostheide werden erstmals linke Mandatsträger sitzen, in der Samtgemeinde Bardowick und der Einheitsgemeinde Amt Neuhaus weiterhin.

Zum Ausgang in der Stadt Lüneburg erklärt Pressesprecher Michèl Pauly: „Insgesamt wird der Rat bunter und das ist gut so. Die bisherige Mehrheitsgruppe erhielt deutlich weniger Stimmen, was auch eine Niederlage des Oberbürgermeisters ist.“ Zum eigenen Abschneiden erklärt er: „Leider haben wir trotz leichter Zugewinne und obwohl wir jetzt viertstärkste Partei sind, das erhoffte dritte Mandat in Stadtrat und Kreistag nicht erreicht. Wahlsieger sind Piraten und Grüne, denen wir auf diesem Wege herzlich gratulieren.“

Im niedersachsenweiten Vergleich linker Wahlantritte erreichte Lüneburg eines der fünf besten Ergebnisse – sowohl unter den selbstständigen Städten wie auch im Vergleich der Landkreise. Dazu erklärt Pauly, der auch im Landesvorstand der Linken sitzt: „Bei Kommunalwahlen treten Parteien und Wählerinitiativen an und werden auch gewählt, die bei Landtags-, Europa-, oder Bundestagswahlen wegen der 5%-Hürde keine Chance hätten. Daher sind Kommunalwahlergebnisse etwas anders zu bewerten. Die Zahl linker Mandatsträger in Niedersachsen insgesamt steigt und das ist ein positiver Trend. Für Lüneburg bin ich stolz, dass wir mit dem Thema Stadtwerke durchgedrungen sind – das Thema ist auf der Agenda. Unser überdurchschnittliches Abschneiden vor Ort zeigt, dass unsere Arbeit in Lüneburg auch gewürdigt wurde.“

Für Pauly hört politische Mitbestimmung jedoch nicht am Wahltag auf: „Das Bürgerbegehren für eigene Stadtwerke läuft sehr gut, wenn es so weiter geht, dann werden die Lüneburgerinnen und Lüneburger im nächsten Jahr direkt darüber abstimmen, ob sie einen demokratisch-kontrollierten, kommunalen Energieversorger bekommen und damit der E.ON-Lobby Einhalt gebieten.“ Als angehender Ratsherr will Pauly weiterhin aktiv mit Bürgerinitiativen und betroffenen Bürgern zusammenarbeiten: „Wir werden die Anliegen aus der Bevölkerung durch Anträge und Anfragen in die Ratspolitik einbringen und mit unseren Mandaten versuchen durchzusetzen – artikulieren müssen die Bürger ihre Interessen aber selber. Eine reine Stellvertreterpolitik ist nie eine gute Politik.“