20. Oktober 2009 Malte Riechey

Kehrtwende der SPD zum Tiergartenkamp

Zur überraschenden Kehrtwende der SPD zum Tiergartenkamp erklärt Malte Riechey, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Stadtrat:

„Wir begrüßen es, dass sie SPD zur Vernunft gekommen ist und sich von der BI, der Linken und den anderen Oppositionsparteien überzeugen ließ. OB Mädge ist mit seinen Plänen gescheitert und in der Frage politisch isoliert. Ob der Sinneswandel der SPD wirklich auf ein neues Gutachten zurückzuführen ist, oder taktisch zu begründen ist, sei dahingestellt. Die Argumente waren ja auch vorher bekannt und ausführlich diskutiert.

Jetzt müssen aber auch Nägel mit Köpfen gemacht werden und der gesamte Bereich Tiergartenkamp auch tatsächlich unter Landschaftsschutz gestellt werden, bevor es sich die SPD wieder anders überlegt.

Die Linke hatte bereits im März beantragt, den Tiergartenkamp von der Liste zur langfristigen Baulandentwicklung zu streichen und zuletzt auf der Podiumsdiskussion mit der BI im September darauf gedrängt, dass die Stadt die geplante Flächenumwidmung im Regionalen Raumordnungsprogramm beim Landkreis zurücknimmt. Schön, dass das nun auch passieren soll.“