20. Mai 2011 Michèl Pauly

Jan van Aken fordert: Waffenstillstand für Afghanistan und Libyen

Der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken fordert bei seinem Vortrag in der Lüneburger Volkshochschule den schnellstmöglichen Abzug aller deutschen Soldaten aus Afghanistan. Das Ziel in Afghanistan ebenso wie in Libyen müsse heißen: „Sofortiger Waffenstillstand und eine politische Lösung, unter Beteiligung aller relevanten Kräfte, also auch der Taliban“. Zu Libyen sagt er: „Es kann keine Lösung des Konflikts geben, bei der Gaddafi an der Macht bleibt“.

In seinem Referat beschreibt und zeigt er anhand eigener Fotos den Zustand des Landes, das er selbst besuchte: „Hier ist Krieg“ so seine Einschätzung, die er mit Soldaten und dem afghanischen Volk teile. In Afghanistan sprach er auch mit Opfern und Hinterbliebenen des Tanklasterangriffs deutscher Bomber nahe Kunduz, bei dem über einhundert Menschen getötet wurden. Angehörige erklärten, der Tanklaster sei ein öffentliches Ereignis gewesen. Spätere Opfer wollten das mit ansehen oder kostenlos Benzin ergattern. „Deshalb sind unter den Opfern viele, oft ärmere, Zivilisten.“

Wiederaufbau ja, aber Wiederaufbau in Zeiten des Krieges funktioniert nicht.“ so seine Feststellung zur aktuellen Militärstrategie. Solange Entwicklungshelfer von Panzerfahrzeugen begleitet werden, seien die Projekte selbst Angriffsziele. Entwicklungsprojekte müssten ohne Militär und lokal verankert durchgeführt werden, „…im Zweifel auch unter Einbeziehung der Taliban.“ Das gebe es schon heute und ist erfolgreich.

Die Enthaltung Deutschlands im Weltsicherheitsrat bezüglich des Libyeneinsatzes begrüßt der linke Außenpolitiker ausdrücklich. „Eine Flugverbotszone bedeutet auch Bodenbombardements und damit zivile Opfer“ begründet er diese Position. Während in Libyen die militärische Intervention, geleitet vor allem durch Frankreich und Großbritannien für ihn schwer zu verstehen ist, spricht van Aken in Afghanistan von einem „geostrategischen Interesse“. Das Land sei in direkter Nachbarschaft dreier Atommächte sowie dem Iran. Eine dauerhafte Stationierung militärischer Kräfte in Afghanistan, die gerade vorbereitet wird, stelle eine „Machtprojektion“ der NATO dar, z.B. in Richtung China und Pakistan, auch wenn es keine akuten Kriegsplanungen gebe.

Der 50jährige van Aken ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Zuvor war er bei den Vereinten Nationen Biowaffeninspekteur. Zusammen mit Christine Buchholz (DIE LINKE.) und Hans-Christian Ströbele besuchte er vergangenes Jahr Afghanistan. Im Anschluss hielt die Linksfraktion Namen der Opfer des Tanklasterbombardements einige Sekunden im Deutschen Bundestag hoch, wofür sie des Plenarsaals verwiesen wurden.