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Newsletter Februar 2021

Monatlicher Newsletter - Was geschah? Was geschieht?

Liebe Genoss*innen, Sympathisant*innen und Interessierte,

auch wenn gerade Corona immer noch Hauptthema sind, setzen unsere Fraktionen im Stadtrat und im Kreistag wichtige Themen. Unserer neues Büro ist fast fertig und wir freuen uns schon, wenn es möglich ist, dieses gemeinsam mit euch einzuweihen. An dieser Stelle einen besonderen Dank an alle, die mitgeholfen haben, das Büro zu renovieren und den Umzug zu stemmen.
Weiter unten erhaltet ihr wieder einen kleinen Einblick in die Arbeit des Kreisverbandes und der Fraktionen. Die Links zu den entsprechenden Internetseiten wurden mit bitly gekürzt, damit der Newsletter übersichtlicher ist. Bitte beachtet, dass diesen Monat die Mitgliederversammlung an einem Donnerstag in Präsenz stattfindet (in der Ritterakademie). Auf dieser müssen wir unsere Delegierten für den Landesparteitag und für die Landesvertreter*innenversammlung wählen. Bitte denkt hier an eure Anmeldung, damit der Vorstand planen kann. Masken werden euch gestellt.
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Fraktionsfinanzierung in Lüneburg "rechtswidrig"
Der Rechnungshof kritisiert die Regelungen zur Finanzierung von Fraktionen und Gruppen in der Stadt Lüneburg. DIE LINKE Gruppe im Stadtrat fordert daher diese Regelungen unverzüglich zu ändern. https://bit.ly/2YLoiTc

Verschleppungstaktik
DIE LINKE im Rat der Hansestadt Lüneburg kritisiert die die Hinhaltetaktik von Stadtverwaltung und Ratsmehrheit beim LVL-Pachtvertrag. Die Gruppe hatte bereits im September vergangenen Jahres einen Antrag gestellt, der forderte den Pachtvertrag mit Inflationsausgleich und unter sonst gleichen Bedingungen zu verlängern. Der Antrag ist bereits fünf mal vertagt worden und wurde auch in der letzten Ratssitzung am 04.02.2021 nicht behandelt. https://bit.ly/2YLLO2y

Landkreis Lüneburg und der Haushalt
Im Haushalt des Landekreises hat sich ein bisschen was getan. Zwar ist an manchen Stellen natürlich weiterhin Luft nach oben, aber die Fraktion hat diesem Haushalt zugestimmt. Mehr unter: https://bit.ly/39OBMnv

Kein Vergessen
Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des KZ Auschwitz-Birkenau, des größten Vernichtungslagers des NS-Regimes. Bei einer Gedenkveranstaltung hielt unserer Kreisvorsitzender Thorben Peters eine Rede, die ihr unter folgenden Link lesen könnt: https://bit.ly/3jlis4k

Tierheim in finanzieller Not
Das Tierheim in Lüneburg ist in finanzieller Not geraten und hat auch unsere Ratsgruppe im Stadtrat beschäftigt. https://bit.ly/3tCDb8w

Klimanotstand - Geht da noch was?
Auch wenn es im Kreistag eine knappe Entscheidung war, so ist dennoch der Klimanotstand im Landkreis Lüneburg ausgerufen worden. Dies darf keine Symbolpolitik sein. Also will die Kreistagsfraktion weiterhin am Ball bleiben: https://bit.ly/3aM6wVq

Termine Februar 2021

Solidarische Grüße
Euer KV DIE LINKE Lüneburg

Newsletter Januar 2021

Monatlicher Newsletter - Was geschah? Was geschieht?

Liebe Genoss*innen, Sympathisant*innen und Interessierte,

wir hoffen, dass ihr die Feiertage genießen konntet und gut ins neue Jahr gekommen seid. Der Newsletter ist diesmal etwas kürzer ausgefallen.
Der Dezember wurde vor allem durch unseren Umzug in die neuen Büroräumlichkeiten an der Reichenbachstraße 2, 21335 Lüneburg geprägt. Dieser ist nun fast abgeschlossen. Allerdings ist das Büro noch wegen der Corona-Lage noch sehr unregelmäßig besetzt. Wenn ihr ein Anliegen habt, oder vorbeikommen wollt, meldet euch daher bitte unbedingt vorher beim Vorstand, damit ihr nicht vor verschlossener Tür steht.

Mitgliederversammlung im Januar
Wir hatten ursprünglich geplant, eine Mitgliederversammlung im Januar abzuhalten, auf der die Delegierten für den Landesparteitag, Landesausschuss und der Delegiertenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl gewählt werden. Da die Corona-Lage noch sehr undurchsichtig ist und wir versuchen wollen, dass möglichst viele auch an der Wahl teilnehmen können, verschieben wir diese Wahl vorerst auf Februar. Wer Fragen zu der Wahl hat, kann sich gerne an den Vorstand wenden.

Veranstaltung zur Vermögensabgabe
Mit der Corona-Krise stellt sich insbesondere die Frage: Wer bezahlt die Krise? Im Anhang findet ihr daher eine Einladung von Victor Perli zu einer Online-Veranstaltung zum Thema Vermögensabgabe. Diese ist am Donnerstag, 07. Januar um 18:30.

Stammtisch online
Das nächste Treffen ist am Samstag, 09. Januar um 19 Uhr. Auf dem Stammkneipen  – Online Treffen, können verschiedenen Themen angesprochen werden. Eine feste Struktur ist hier nicht gegeben. Wer Lust hat, kann gerne dabei sein.
Einwahldaten
https://videokonferenz.die-linke.de/b/ron-mkx-dkm-jof
Zugangscode: 680723
Rufnummer, um dieser Konferenz per Telefon beizutreten:
+49-30-80949540
Dann bitte nach Aufforderung die PIN 99160 eingeben.

Solardachkataster für den Landkreis Lüneburg
Die Kreistagsfraktion hat Haushaltsmittel für die Erstellung eines Solardachkatasters beantragt. Ein Solardachkataster gibt Auskunft darüber, welche Hausdächer für die Erzeugung von Solarstrom geeignet sind. Hier fehlt noch die Zustimmung des Fachausschusses: https://bit.ly/3oftslE

Info zum Abgeordnetenbüro von Victor Perli in Lüneburg
Das Büro von Victor Perli ist in der Zeit vom 13.01 bis einschließlich 29.01 nicht besetzt. Ab dem 1. Februar ist das Büro dann wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten erreichbar.

Termine Januar 2021


Solidarische Grüße
KV DIE LINKE Lüneburg

 

Janine Burkhardt

Newsletter November/Dezember 2020

Monatlicher Newsletter - Was geschah? Was geschieht?

Liebe Genoss*innen, Sympathisant*innen und Interessierte,

dieses verrückte Jahr geht langsam zu Ende und die Feiertage stehen vor der Tür. Hier gilt es noch einmal das Jahr Revue passieren zu lassen und Kraft für das neue Jahr zu schöpfen - denn diese werden wir brauchen. Uns steht ein doppelter Wahlkampf ins Haus: Bundestags- und Kommunalwahlen. Packen wir es also gemeinsam an!


                                                                                                    ++++ SAVE THE DATE ++++

Der Kreisverband und das Abgeordnetenbüro von Victor Perli werden am 12.12 umziehen. Die neue Adresse lautet dann wie folgt: Reichenbachstraße 2, 21335 Lüneburg. Die Telefonnummern bleiben für beide Büros unverändert.

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Veranstaltung der Stadtratsfraktion
Am 15.12 wird die Stadtratsfraktion eine Online-Veranstaltung zum Thema Bleiberecht durchführen. Näheres könnt ihr dem Text in Anhang entnehmen.

Kaltenmoor: Wo der Schimmel zur Untermiete wohnt
Das NDR Studio hat einen Beitrag zur Schimmelproblematik in den Wohneinheiten in Kaltenmoor thematisiert. Zu Wort kommt auch unser Genosse Michael Bugenhagen. https://www.dielinke-lueneburg.de/nc/presse/detail/news/stadtteil-kaltenmoor-wo-der-schimmel-zur-untermiete-wohnt/

Würdevolle Pflege
Nachdem in einem Fachausschuss über Schwierigkeiten bei der Rückführung von Patient*innen berichtet wurde, nahm die Kreistagsfraktion dies als Anlass für ihren Antrag:  https://www.dielinke-lueneburg.de/index.php?id=90120#c345699

Kritik am Bebauungsplan am Wienebütteler Weg
Unsere Stadtratsfraktion lehnt den Bebauungsplan nach derzeitiger Planung der Stadtverwaltung ab. Die Begründung könnt ihr unter nachstehenden Link lesen; https://www.dielinke-lueneburg.de/nc/presse/detail/news/die-linke-lueneburg-kritisiert-den-bebauungsplan-des-wienebuetteler-weg/

Haushaltsanträge der Kreistagsfraktion
Für manche mag Haushaltspolitik recht langweilig zu sein, dabei ist gerade hier viel Musik drin. Die Kreistagsfraktion hat zum Haushalt des Kreises einige Anträge gestellt: https://www.dielinke-lueneburg.de/index.php?id=90120#c345700

"Stammkneipentreffen" Online
Bis März diesen Jahres gab es gegen Ende des Monats ein lockeres Treffen zu den auch Nicht-Mitglieder kommen konnten, um uns kennenzulernen. Durch Corona und der geschlossenen Gastronomie, werden diese Treffen vorerst online stattfinden. Das nächste Treffen ist am 12.12 um 19 Uhr. Die Einwahldaten sind folgende:
https://videokonferenz.die-linke.de/b/ron-mkx-dkm-jof; Zugangscode: 680723
Rufnummer, um dieser Konferenz per Telefon beizutreten:
+49-30-80949540
Dann bitte nach Aufforderung die PIN 99160 eingeben.

Wer mehr über die Arbeit der Fraktionen lesen möchte, kann dies auf unserer Homepage tun: https://www.dielinke-lueneburg.de/nc/aktuell/seite/2/

Solidarische Grüße
Eure Kreisvorstand DIE LINKE Lüneburg

Termine Dezember 2020

Lüneburg schafft Wege ins Bleiberecht

Janine Burkhardt

Newsletter Oktober/November 2020

Monatlicher Newsletter - Was geschah? Was geschieht?

Liebe Genoss*innen, Sympathisant*innen und Interessierte,

jetzt kommt zwar der zweite Lockdown, doch wir wollen aktiv bleiben. Im Anhang findet ihr zwei Dokumente: Einmal die Termine für November und einmal ein Spendenaufruf für Heideruh. Bei Heideruh handelt es sich um eine Antifaschistische Erholungs- und Begegnungsstätte in Buchholz (Nordheide). Durch die Corona-Bestimmungen sind die Einnahmen weggebrochen, aber die Kosten bleiben. Um über den Winter zu kommen, ist Heideruh auf Spenden angewiesen. Wer was spenden kann und möchte findet die entsprechenden Daten im Anhang. Mehr Infos zu Heideruh unter: https://www.heideruh.de/

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Keine MV im Oktober?
Leider musste die MV im Oktober ausfallen, da es nicht möglich war, einen Raum zu bekommen, der 1. groß genug war, um unter Corona-Bedingungen eine Sitzung durchführen zu können und 2. wo die Kosten für den Raum im Verhältnis zu der Sitzung standen.Der Kreisvorstand prüft weiterhin mit Hochdruck weitere Raummöglichkeiten für die Zukunft. Die MV im November wird wahrscheinlich noch einmal online stattfinden. Eine entsprechende Einladung wird euch zugehen.

Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst
Die Verhandlungen zwischen den Gewerkschaften und Ulrich Mädge als Verhandlungsführer der Arbeitgeberseite sind nun beendet. Herausgekommen ist ein Ergebnis, dass sich durchaus sehen lassen kann, auch wenn Verbesserungen immer noch möglich und nötig sind - das Kämpfen lohnt sich. Vorausgegangen waren mehrere untragbarer Ausführungen von Mädge sowie ein Streik der Beschäftigten, der Mut und Laune gemacht hat. https://bit.ly/2JFOydD und https://bit.ly/38aLjot

Mehr Busse für Schüler*innen
Während die Schulen aufwendige Hygienekonzepte erstellt haben, sind die Busse für den Schüler*innentransport überfüllt. Ein Umstand, der Hygienekonzepte obsolet macht. Die Kreistagsfraktion beantragt daher eine Million Euro, um den Transport so umzugestalten, sodass das Risiko einer Ansteckung minimiert wird. Dieser Antrag wird am 5.11. im Mobilitätsauschuss beraten und dann darüber am 16.11 im Kreistag abgestimmt. https://bit.ly/3mPxEYb

Keine Entlassung bei der VHS
DIE LINKE hat den Nachtragshaushalt für die VHS als einzige Fraktion abgelehnt. Damit stellen wir uns gegen Entlassungen von Mitarbeitenden, die Solidarität in diesen schweren Zeiten statt Arbeitslosigkeit verdient haben. https://bit.ly/361QbK5

Stadtverwaltung schlägt Neo-Nazi als Schiedsperson vor
Aus der Schöffenwahl vor einiger Zeit wurde scheinbar nichts gelernt. Erneut wird ungeprüft ein Nazi vorgeschlagen, eine wichtige Funktion innerhalb der Stadt zu übernehmen. https://bit.ly/2Gx6eXA

Klima-Camp Lüneburg
Ab dem 8.10 fand für mehrere Tage das Lüneburger Klima-Camp statt. Angeboten wurde eine Vielzahl an Vorträgen, Workshops etc. zu verschiedensten Themen im Zusammenhang mit Klimagerechtigkeit und einer sozial-ökologischeren Zukunft. Insbesondere der SDS hat sich hier mit Workshops in Szene gesetzt. https://bit.ly/363CSZF

Was passiert bei der Bleckeder Ortsgruppe?
Die Ortsgruppe wächst und gedeiht und plant ihre erste Veranstaltung zum Thema Rechte Strukturen und wie diese in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Diese Veranstaltung sollte eigentlich im November stattfinden, wurde aber aufgrund des Lockdowns auf nächstes Jahr verschoben.

Solidarische Grüße und bleibt gesund!
Euer KV Lüneburg

Termine im November 2020