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gescheitert: "Stadt Elbe"

Michèl Pauly

Bleckede bestätigt sein Nein zur Fusion

Bleckede sagte mit beeindruckender Mehrheit "Nein" zur Gemeindefusion. DIE LINKE findet: Eine richtige Entscheidung, denn die Fusion hätte Arbeitsplätze und eine bürgernahe Verwaltung gefährdet. Das Ergebnis muss gelten!

Die zweite Bürgerbefragung in der Stadt Bleckede zur Fusion mit Dahlenburg und Amt Neuhaus ergab eine deutliche Bestätigung des ersten Bürgervotums. Die Bleckeder stimmten bei leicht gestiegener Wahlbeteiligung noch deutlicher gegen die ungeliebte „Gebietsehe“.

Das Argument der Fusionsbefürworter, die Bürger wären bei der ersten Befragung nicht informiert genug gewesen, erwies sich als unhaltbar. „Den Bürgern Unkenntnis zu unterstellen und den Versuch zu unternehmen, solange abzustimmen bis einem das Ergebnis passt, weist auf ein mangelndes Demokratieverständnis hin.“ so Michèl Pauly, Pressesprecher der Linken Lüneburgs in Richtung der Bleckeder Stadtratsmehrheit. Es sei gut, dass die Bürger diesem Verhalten eine klare Absage erteilt haben.

DIE LINKE im Kreis Lüneburg forderte bereits im Zuge der ersten Bürgerbefragung, dass ein solches Votum, egal in welche Richtung es gehe, von der Politik zu respektieren sei. Daher sind nach Ansicht der Linken künftig solche Bürgerbefragungen auch durch Bürgerentscheide zu ersetzen, die direkt rechtsverbindlich sind.

Zudem fordert DIE LINKE, dass die Übernahme der Kassenkredite, also die Teilentschuldung der Gemeinden durch das Land Niedersachsen, unabhängig von etwaigen Gebietsreformen zu sein hat. „Andernfalls entsteht der Eindruck, dass der Bürger als Souverän erpresst und die demokratische Entscheidung erkauft werden soll.“ so Pauly weiter. Dies ist nach Ansicht der Linken besonders skandalös, da Gebietsfusionen Arbeitsplatzabbau und bürgerferne Verwaltungen bedeuten. DIE LINKE gratuliert daher den Fusionsgegnern zu ihrem unermüdlichen Einsatz und dem Abstimmungserfolg.

DIE LINKE fordert nun vom Bleckeder Stadtrat eine einstimmige Ablehnung der Fusion. Außerdem darf nach Ansicht der Partei kein Versuch der Zwangsfusion seitens des Landes Niedersachsen unternommen worden.