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David Amri

David Amri verlässt den Stadtrat

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEn im Lüneburger Stadtrat, David Amri, hat zum Ende des Monats seinen Rücktritt aus dem Stadtrat und allen damit in Verbindung stehenden Ämtern erklärt.

 

Persönliche Erklärung zur Niederlegung des Mandates im Stadtrat und als Fraktionsvorsitzender:

„Ich bin mit dem Ziel angetreten, mich für ein solidarisches Lüneburg einzusetzen. Dieses Ziel sah ich in den verkrusteten Strukturen des Lüneburger Rates zuletzt nicht mehr umsetzbar. Statt einer Auseinandersetzung mit der Lebensrealität der Menschen, erlebt man im Lüneburger Stadtrat überwiegend eitle Hahnenkämpfe der immer selben vorwiegend männlichen Protagonisten. Der Drang, politisch zu gestalten wird durch die Beharrlichkeit der Verwaltungsspitze und einer SPD, die dieser bedingungslos folgt, ausgebremst.

Die Kultur, die im Rat herrscht, wirkt einer emanzipatorischen Politik entgegen. Dass sich daran absehbar was ändert, kann ich derzeit nicht erkennen. Kommunalpolitik als Ehrenamt ist eine leistbare und wichtige Aufgabe, die aber auch Spaß machen muss. Da vor allem Frauen, junge Leute, Menschen mit geringem Einkommen sowie Menschen mit Migrationshintergrund in der Kommunalpolitik unterrepräsentiert sind, ist das Problem in meinen Augen ein strukturelles. Bereits vier junge Ratsmitglieder haben nun in diesem Jahr ihr Amt niedergelegt, das sollte zu denken geben. Oft habe ich den Eindruck, die Themen der Mehrheit der Menschen in Lüneburg weder gesehen noch thematisiert werden. Daher habe ich mich dazu entschlossen, meine politische Arbeit wieder in den Bereich gesellschaftspolitischer Initiativen zu verlagern. Die Arbeit in den Ausschüssen werde ich noch bis Ende des Monats mit Sorgfalt weiterführen.

Mit der Qualitätsoffensive gesundes Schulessen, der Gestaltung Lüneburgs als pestizidfreier Kommune sowie der Einrichtung eines Forums Erinnerungskultur konnten wir aus linker Perspektive einige wichtige Akzente setzen, teils gegen massive Widerstände. Ansonsten wurde bisher aus meiner Sicht die Chance vertan, mit wechselnden Mehrheiten neue Ideen voranzubringen; dabei hätten wir mit SPD und GRÜNEN eine solide Mehrheit für sozial-ökologische Politik.“

Kreisvorsitzender Thorben Peters dazu:

„Herr Amri war mit seinem energischen Engagement für soziale und ökologische Themen sowie seinem mutigen Wirken gegen Rechts beispielgebend für die Ratspolitik dieser Stadt." Neben viel Zuspruch für sein Engagement habe er auch gerade deshalb viel Gegenwind vom politischen Gegner erfahren."

Der Rücktritt wurde in den vergangenen Tagen mit Partei und Fraktion besprochen. Entsprechende Nachfolge-Regelungen werden sobald wie möglich bekannt gegeben.