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Andrea Amri-Henkel

Kinderarmut bekämpfen – finanzielle Entlastung bei den Kita-Gebühren an Familien weitergeben

DIE LINKE. Im Rat der Hansestadt Lüneburg beantragt, dass mit der ab August kommenden Gebührenfreiheit für Kindergärten, der Geschwisterrabatt für die Krippenkinder beibehalten wird, um Familien zu entlasten und Kinderarmut zu mindern.

Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung von 2017 lebt in Deutschland jedes 5. Kind in Armut. Hinzu kommen knapp zehn Prozent der Kinder, die temporär in Armut leben. Durch zunehmend steigende Mieten und weitere finanzielle Belastungen – wie zum Beispiel Kita- Gebühren – geraten auch Kinder, deren Eltern über ein durchschnittliches Einkommen verfügen, unter das Existenzminimum.

„Die von der Landesregierung angestrebte Beitragsfreiheit in Kindergärten ist in diesem Zusammenhang begrüßenswert. Die in der Regel teureren Krippen bleiben aber leider gebührenpflichtig“,

so Andrea Amri-Henkel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat.

Da vor allem Familien mit mehreren Kindern von Armut betroffen sind, gibt es aktuell zur Entlastung der Familien einen Geschwisterrabatt von 50 Prozent für Kinder, die ein älteres voll gebührenpflichtiges Geschwisterkind in einem Kindergarten oder einem Hort haben.

„Seit Jahren verspricht die Stadt gegenüber den Elternvertretungen diesen Geschwisterrabatt zu verstetigen, d.h. auch dann anzuwenden, wenn das ältere Kind ins dritte beitragsfreie Kindergartenjahr oder in die Schule kommt. Aus einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage im Jugendhilfeausschuss vom 27.2.2018 geht nun aber hervor, dass geplant ist, den Geschwisterrabatt mit der Gebührenfreiheit des Kindergartens abzuschaffen“,

kritisiert Andrea Amri-Henkel.

„Damit würden sich die Krippenbeiträge für Geschwisterkinder ab Sommer verdoppeln und ein Großteil der finanziellen Erleichterung würde – auch aufgrund der höheren Gebühren im Krippenbereich - wegfallen. Die Gebührenerleichterung würde also gerade bei den Familien mit mehreren Kindern nicht ankommen, die am dringendsten darauf angewiesen sind. Stattdessen würde die Kommune sogar finanziell davon profitieren, da sie nun mehr Einnahmen im Krippenbereich generiert. Die Kommune würde also einen Teil der für die Familien gedachten Entlastung in die eigene Tasche wirtschaften. Durch eine Beibehaltung des Geschwisterrabattes würden für die Stadt dagegen keinerlei zusätzliche Kosten entstehen“, so Amri-Henkel weiter.

„Die Stadt steht finanziell sehr gut da, da sollte sie gerade Familien mit mehreren Kinder nicht unnötig belasten. Kinderarmut ist auch in Lüneburg ein großes Problem, dem sich die Politik nicht weiter verschließen darf. Kinder müssen in den Mittelpunkt der Familienpolitik gerückt werden“.