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Michèl Pauly

Kreativer Jugendprotest gegen FDP-Parteitag

Der echte anstrengungslose Wohlstand

Mitglieder der Partei DIE LINKE, der Linksjugend, der Falken, der Jusos und andere haben heute anlässlich des in Lüneburg stattfindenden Landesparteitags der FDP gegen Westerwelles Hartz IV-Polemik protestiert.

Mitglieder der Partei DIE LINKE, der Linksjugend, der Falken, der Jusos und andere haben heute gegen Westerwelles Hartz IV-Polemik protestiert. Anlass ist der gerade in Lüneburg stattfindende Landesparteitag der FDP.

Die ca. 30, zumeist jugendlichen Protestierer stellten satirisch den Vorwurf 'spätrömischer Dekadenz' und des 'anstrengungslosen Wohlstands', mit dem der FDP-Vorsitzende in den letzten Wochen von sich reden machte, als ganz und gar abwegig dar. Die Szene, die vor der Mensa aufgeführt wurde, bestand aus Managern mit Zigarren, Koks und gelben Krawatten in Chefsesseln auf der einen - und in römische Gewänder gehüllten Sklaven und Prostituierten auf der anderen Seite. Im Hintergrund der steigende Aktienkurs der fiktiven "Mövenpick AG", eine Anspielung auf die Millionenspende eines Hotelmagnaten an die FDP und die darauf folgende Steuersenkung für Hoteliers.

"Die Szene soll verdeutlichen, dass anstrengungsloser Wohlstand nicht bei Hartz-IV-Empfängern zu finden ist, sondern bei denjenigen, die durch Zinsen, Dividenden oder Aktiengeschäfte große Vermögen anhäufen. Sie sind es, die von der Arbeit Anderer leben." so Michèl Pauly, Mitglied der Linksjugend und Anmelder des Protests. Wer auf Hartz IV angewiesen ist, auf den werde enormer Druck ausgeübt. Und von Wohlstand könne bei 359 Euro im Monat auch keine Rede sein gibt der Linke zu verstehen und fügt an: "Es ist geradezu obszön wie Westerwelle und die ganze FDP die Notsituation, in der sich Arbeitslose befinden, dazu missbraucht die Armen, die abhängig Beschäftigten, gegen die Ärmsten, die Arbeitslosen, auszuspielen. Das gab es auch schon im alten Rom und hieß 'Divide et Impera'."

Neben dem Thema Hartz IV wandten sich die Anwesenden auch gegen die Kopfpauschalenpläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, der als FDP-Landesvorsitzender gleichzeitig Hauptredner des Parteitags war. So wurde kritisiert, dass eine Kopfpauschale das bewährte, solidarische Sozialversicherungssystem zerstören würde. Als Alternative sprachen sie sich für eine Bürgerversicherung aus.

Am Rande kamen Jungliberale mit den linken Protestierenden ins Gespräch. Die JuLis zollten dem kreativen Protest durch die Spende von Brötchen und Kaffee Tribut. Ein ausführlicheres Gespräch zu den kontroversen Theman wurde von beiden Seiten vereinbart. Man darf gespannt sein, ob die Liberalen sich dem stellen werden.