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Andrea Amri-Henkel

LINKE legt Vorsitz im Gleichstellungsausschuss nieder

Von Seiten der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Lüneburg gibt es massive Kritik an der Verwaltungsspitze wegen einer fehlenden Positionierung in der Causa Scharf. Andrea Amri-Henkel, Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses, legt daher ihren Ausschussvorsitz nieder.

 

„Weder zu den Äußerungen von Gerhard Scharf noch zur massiven rassistischen, antisemitischen und sexistischen Hetze, die im Vorfeld der Ratssitzung gegen einzelne Ratsmitglieder, die Universität sowie den Dekan der kulturwissenschaftlichen Fakultät im Internet stattgefunden hat, gab es von Seiten der Verwaltung eine Positionierung. Bei allen parteipolitischen Differenzen erwarte ich von einem Oberbürgermeister und den führenden Verwaltungsmitarbeiter*innen, dass sie deutlich Position gegen menschenfeindliche Hetze beziehen. Stattdessen wurde abgewiegelt, beschwichtigt und Diskriminierung nicht als solche benannt. Als Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses stellt dieses Verhalten der Verwaltung keine ausreichende Vertrauensgrundlage für konsequente Antidiskriminierungsarbeit dar. Ich habe mich daher entschlossen, den Vorsitz im Gleichstellungsausschuss niederzulegen. Zukünftig werde ich dem Ausschuss nur noch als Mitglied angehören“, so Andrea Amri-Henkel.

„Für mich hat Oberbürgermeister Mädge, der die Affäre um Dr. Scharf von Anfang an klein geredet hat, maßgeblich zur Eskalation der Situation in der Ratssitzung am 1. Februar beigetragen. Um die 60 Rechtsradikale haben dort unter Beifall und Gejohle den gescheiterten Abwahlantrag gegen Dr. Scharf gefeiert. Im Vorfeld wurden Drohungen gegen die Kritiker*innen von Herrn Scharf ausgesprochen. Spätestens nach diesem Aufmarsch der extremen Rechten im Sitzungssaal des Stadtrates hätte auch dem Oberbürgermeister und der SPD klar werden müssen, wem sie mit dem partei-strategischen ‚Rumgeeier‘ in Bezug auf die Äußerungen von Dr. Scharf in die Karten gespielt haben. Durch ihr Schweigen trägt die Verwaltungsspitze unserer Ansicht nach eine Mitverantwortung für die Folgen“,

kritisiert Andrea Amri-Henkel.