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Michèl Pauly Gruppenvorsitzender und Mitglied im Wirtschaftsausschuss

Linke stemmt sich gegen Entlassungen bei der VHS +++ Pressemitteilung +++

Linke stemmt sich gegen Entlassungen bei der VHS

 

DIE LINKE im Rat der Hansestadt Lüneburg hat in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses einen Nachtragshaushalt für die Volkshochschule abgelehnt. Mit dem Nachtragshaushalt sollte ein großer Teil der Einnahmeverluste durch Entlassungen von Mitarbeiter*innen der VHS ausgeglichen werden.

 

Dazu Gruppenvorsitzender und Mitglied im Wirtschaftsausschuss Michèl Pauly:

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können für Corona nichts. Sie jetzt inmitten dieser Krise zu entlassen, ist unsozial. Einige Festangestellte, die in Kurzarbeit geschickt werden, trifft die Schieflage der VHS aktuell schon hart. Noch härter trifft es aber die vielen Honorarkräfte wie z.B. Sprachlehrerinnen oder andere Kursleiterinnen, die de facto den Kursbetrieb am Laufen halten, aber keinerlei Lobby haben und oft genug nur scheinselbstständig sind. Eigentlich sind viele von Ihnen auch Angestellte. Das sehen ja auch die Arbeitsgerichte so. Indem die VHS jetzt die Honorare streicht, macht man sie faktisch arbeitslos – aber eigentlich noch schlimmer, denn für sie gibt es nicht die Möglichkeit der Kurzarbeit und auch kein Arbeitslosengeld. Ihnen droht der sofortige Fall in das Hartz IV-System. Das müssen wir unbedingt verhindern.

Pauly hat als einziges Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen gegen den Nachtragsplan gestimmt. Dies begründet Pauly abschließend:

Wir als LINKE stehen für gute Arbeit und fordern, gerade jetzt unter der Corona-Situation, faire Anstellungs- und Arbeitsbedingungen – und zwar insbesondere in kommunalen Einrichtungen wie der VHS, die immer auch eine Vorbildfunktion für Wirtschaft und Gesellschaft haben. Daher lehnen wir einen Nachtrag zum Wirtschaftsplan ab, der Entlassungen bedeutet, und haben – als einzige Kraft im Wirtschaftsausschuss – mit ‚Nein‘ votiert.