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Inge Hannemann

Neue Namen machen noch keine Änderung aus – Die Sozialstaatsreform 2025 der SPD

Unsere Genossin Inge Hannemann hat sich mit dem neuen Konzept zur "Sozialstaatsreform 2025" der SPD auseinandergesetzt. Ein Wandel ist kaum ersichtlich.

Die Geister, die ich rief … aus der „Agenda 2010“ wird die „Sozialstaatsreform 2025“, aus „Hartz IV“ das „Bürgergeld“, wenn es nach dem Wunsch der SPD für die nächsten fünf bis zehn Jahre geht. Die angeschlagene SPD versucht mit ihrer Positionierung ein neues soziales Profil zu legen und verabschiedete ein neues Konzept. Als Arbeiterpartei wird das „Recht auf Arbeit“ betont und damit gleichzeitig das Bedingungslose Grundeinkommen konsequent abgelehnt. Das 17-seitige Konzept ist mit dem Titel „Arbeit-Solidarität-Menschlichkeit. Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ überschrieben und gliedert sich in drei Teile: „Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt, Kinder absichern und ihnen Bildung und Teilhabe ermöglichen: Eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung entwickeln, Das Bürgergeld – mehr Sicherheit und Respekt“. Weiter geht es hier.