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Markus Graff

Offener Brief an den Bürgermeister

Geht von einem linken Tischwimpel Gefahr aus?

Gemeinde Adendorf

Herrn BM Thomas Maack

Rathausplatz

 

21365 Adendorf

 

 

OFFENER BRIEF

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

natürlich bin ich Ihrer Aufforderung während der gestrigen Sitzung (03.08.2017) – meinen Tischwimpel mit der Aufschrift DIE LINKE, aus einem Schrank im Sitzungssaal zu entfernen - sofort nachgekommen. Dieser Tischwimpel stand (mit Ihrer Zustimmung) in einem Schrank und war von außen nicht zu sehen. Eine Behinderung, Belastung oder Beeinflussung von Sitzungen, ist folglich von diesem Wimpel nicht ausgegangen.

Dieser Tischwimpel (Höhe 42 cm) hilft in Ratssitzungen den Zuhörern, mich meiner Partei zuzuordnen. Leider gibt es in Ratssitzungen keinerlei weitere Hinweise darauf, welches Ratsmitglied welcher Partei angehört. Aber das ist nicht mein Problem

Dieser Tischwimpel verstößt nicht gegen die Geschäftsordnung und ist damit zweifelsfrei in Sitzungen zulässig.

Offenbar haben Sie es sich als Bürgermeister zur Aufgabe gemacht, u.a. das Eigentum der verschiedenen Parteien aus dem Rathaus zu verbannen. Dies scheint in Ihren Augen eine wichtige Aufgabe zu sein. Ich allerdings würde als Bürgermeister meine Prioritäten wesentlich anders setzen.

Ich gehe davon aus, dass auch alle anderen Parteien von Ihnen aufgefordert worden sind, ihr Eigentum aus dem Rathaus zu entfernen. Sollte das noch nicht geschehen sein, so holen Sie es bitte nach.

Sollte das nicht geschehen, müsste ich davon ausgehen, dass es eine gezielte Aktion nur gegen die Partei DIE LINKE  ist. Dies würde dann eine rechtliche Überprüfung bedeuten.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Markus Graff