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Inge Hannemann / Christoph Podstawa

Statt Ein-Euro-Jobs reguläre gute Arbeit schaffen

Ein-Euro-Jobs sind durch die Jobcenter ein beliebtes Mittel, um Erwerbslose zu beschäftigen. Eine Anfrage durch die Kreisratsfraktion DIE LINKE. Lüneburg ergab, dass auch das Jobcenter Lüneburg sich gerne dieses Mittels bedient, um „marktferne“ Leistungsberechtigte näher an den Arbeitsmarkt heranzubringen, eine Tagesstruktur zu vermitteln oder die soziale Integration zu fördern.

Die Anzahl der Ein-Euro-Jobs reduzierte sich innerhalb der letzten zwei Jahre zwar um rund 45 Prozent von 365 auf geplante 200 für 2018. Auf die Frage hin, wie viele Arbeitsgelegenheiten in der Vergangenheit und aktuell im öffentlichen Dienst, Verbände, Vereine oder sonstige Unternehmen vergeben wurden, antwortete der Landkreis jedoch ausweichend und bezog sich dabei nur auf das Verfahren einer externen Vergabe. 

Christoph Podstawa, Kreistagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit kritisiert das Menschenbild, welches die rot-grüne Schröder-Fischer-Regierung durch die Agenda 2010 etablierte. Und die nachfolgenden Regierungen pflegen: 

„Durch die Agenda 2010 wurde ein Teil der Gesellschaft als „parasitär“ abgestempelt, weil Sie scheinbar auf Kosten der Allgemeinheit leben. Dadurch wurde ein gesellschaftlicher Druck auf alle Menschen in prekären Lebenssituationen aufgebaut, jede Arbeit anzunehmen. Egal wie schlecht die Arbeitsbedingungen sind. Ansonsten drohte der Entzug der Existenzsicherung. Deswegen geht das Wirtschaftswachstum an den meisten Menschen vorbei. Gleichzeitig stopfen sich einige Reiche ihre Taschen voll. Sie sind diejenigen, die auf unsere Kosten leben.“ 

Dazu Inge Hannemann, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE. Lüneburg:

„Ein-Euro-Jobs sind bis heute ein häufiges Instrument, um kommunale Aufgaben durch Erwerbslose für 1 Euro die Stunde zu erledigen. Die Anfrage ergab, dass jede siebte Arbeitsgelegenheit kommunale Aufgaben übernimmt. Statt die Kommunen finanziell abzusichern, wird auf Erwerbslose zurückgegriffen. Das ist Ausbeutung, verdrängt vollbezahlte Stellen und führt auf Dauer nicht in gute Arbeit.“

Die Anfrage ergab weiterhin, dass eine direkte Integration in regulär bezahlte Arbeit eine Ausnahme ist. Hier geht man von einer geschätzten Quote durch das Jobcenter Lüneburg von unter 10 Prozent aus.

Hannemann ergänzt:

„DIE LINKE. Lüneburg fordert: Statt Erwerbsfähige mit einem Euro abzuspeisen und vollwertige Arbeiten ausführen zu lassen, sollten Arbeitsmarktprogramme regional entworfen werden, die den tatsächlichen Bedarf am Arbeitsmarkt abbilden. Um Erwerbslose am ersten Arbeitsmarkt zu begleiten wären Coaches, die durch die Leistungsberechtigten selbst und freiwillig ausgewählt werden eine Alternative. Das Motto darf nicht weiter heißen: Parken für einen Euro, sondern individuelle Begleitung und Wertschätzung von Erwerbslosen.“