Die Linke erkundigt sich nach Barrierefreiheit der Wahllokale zur Kommunalwahl 2026 in Lüneburg
Mit einer Anfrage thematisiert das Ratsmitglied Marianne Esders (Die Linke) den Stand der Barrierefreiheit der Wahllokale in der Hansestadt Lüneburg. Ziel der Anfrage ist es, eine frühzeitige Bestandsaufnahme vorzunehmen und mögliche Verbesserungen im Hinblick auf die Kommunalwahl 2026 aufzuzeigen.
„Die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilnahme an Wahlen ist ein grundlegendes Element demokratischer Prozesse“, erklärt Marianne Esders. „Dazu gehört, dass Wahllokale für Menschen mit einer Behinderung barrierefrei erreichbar und nutzbar sind.“
In ihrer Anfrage erkundigt sich Esders unter anderem danach, wie viele Wahllokale bei der Bundestagswahl 2025 vollständig barrierefrei erreichbar waren und an welchen Standorten noch Verbesserungsbedarf bestand. Darüber hinaus möchte sie wissen, ob vorgesehen ist, zur Kommunalwahl 2026 alle Wahllokale in Lüneburg barrierefrei zugänglich zu gestalten.
„Barrierefreiheit umfasst nicht nur bauliche Aspekte“, so Esders weiter. „Ebenso wichtig sind gut verständliche und barrierefreie Informationen, Wahlmaterialien in Leichter Sprache sowie unterstützende Angebote wie geschultes Begleitpersonal.“
Esders verweist darauf, dass die Barrierefreiheit von Wahllokalen sowohl aus dem verfassungsrechtlich garantierten Wahlrecht als auch aus den Verpflichtungen der UN-Behindertenrechtskonvention resultiert. Zudem werde dieses Anliegen ausdrücklich im Aktionsplan Inklusion des Landes Niedersachsen benannt, der die barrierefreie Gestaltung öffentlicher Einrichtungen und Angebote vorsieht.
„Eine frühzeitige und transparente Planung ist wichtig, um zur Kommunalwahl 2026 eine gleichberechtigte demokratische Teilhabe aller Wahlberechtigten in Lüneburg zu ermöglichen“, fasst Esders zusammen.