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Die Linke Lüneburg fragt nach: Die Antworten zur OB-Stichwahl

Anlässlich der Stichwahl um das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters hat Die Linke Lüneburg beiden Kandidat*innen, Claudia Kalisch und Heiko Meyer, Fragen zu zentralen Themen der Lüneburger Stadtpolitik gestellt.

Statt eine Wahlempfehlung auszusprechen, möchten wir den Lüneburger*innen damit die Möglichkeit geben, sich anhand der konkreten Positionen beider Kandidatinnen selbst ein Bild zu machen.

Gefragt haben wir nach Maßnahmen gegen Verdrängung und für den sozialen Zusammenhalt, nach steigenden Mieten und Leerstand, nach der langfristigen Beteiligung junger Menschen sowie nach der Zukunft der Daseinsvorsorge in Lüneburg.

Beide Kandidat*innen haben auf unsere Fragen geantwortet. Wir veröffentlichen ihre Antworten im Folgenden vollständig und unverändert.

1. Was sind Ihre konkreten Maßnahmen gegen die Verdrängungspolitik in der Lüneburger Innenstadt? Wie möchten Sie den Zusammenhalt in Lüneburg stärken?

Die Antwort von Claudia Kalisch:

Die Innenstadt lebt von ihren vielen inhabergeführten Geschäften, und sie steckt wie alle Innenstädte im Strukturwandel des Einzelhandels. Die Stadt hat das lange leerstehende Lünebuch-Haus am Markt gekauft. In die oberen Etagen zieht die Verwaltung, im Erdgeschoss sollen der Dialograum und Bürgerservice Platz finden, eine kleine Bühne soll bleiben. Ich will Geschäftsansiedlungen weiter gezielt unterstützen und für einen Mix aus Handel, Wohnen und Kultur sorgen. Das Wohnraumbüro der Stadt hilft dabei, leere Etagen über Geschäften wieder als Wohnungen zu nutzen.

Verdrängung trifft auch Menschen, die ihren Alltag auf der Straße verbringen. Ich setze mich entschieden gegen Verdrängung und Stigmatisierung ein. Ordnungsrecht greift immer erst nachdem etwas passiert ist, deshalb brauchen wir Prävention und Hilfen, die ineinandergreifen. Die aufsuchende Sozialarbeit will ich ausbauen. Für das Kontaktcafé, das der Rat im Februar beschlossen hat, hat die Stadt ein Haus in der Schießgrabenstraße angemietet. Im Erdgeschoss richtet der Landkreis den Tagesaufenthalt ein, darüber sollen Zimmer für wohnungslose Menschen entstehen. Das Haus wird gerade für Brandschutz und Barrierefreiheit umgebaut. Ich hoffe, dass der Tagesaufenthalt Ende Oktober starten kann. Und ich will die Präventionsstelle Wohnraumsicherung stärken, damit Menschen ihre Wohnung gar nicht erst verlieren. Ich bin überzeugt, dass sich die Stärke einer Stadt darin zeigt, wie sie mit ihren Schwächsten umgeht.

Zusammenhalt entsteht in den Stadtteilen. In Kaltenmoor und Oedeme haben wir neue Stadtteilhäuser eröffnet, in der Innenstadt ein neues Jugendzentrum. Die Stadtteilhäuser sollen Treffpunkte für alle werden, die dort leben, jung und alt. Dafür will ich das Stadtteilmanagement stärken und bedarfsgerecht ausbauen. Mit der ausgeweiteten HanseCard sollen Menschen mit wenig Einkommen besseren Zugang zu Kultur, Mobilität und gesellschaftlichem Leben bekommen.

 

Die Antwort von Heiko Meyer:

Ich halte es für wichtig, zunächst zwischen Verdrängung und dem notwendigen Wandel einer Innenstadt zu unterscheiden. Lüneburg soll sich entwickeln können, aber diese Entwicklung darf nicht dazu führen, dass sich benachteiligte Menschen unsere Innenstadt nicht mehr leisten können.

Deshalb möchte ich eine Innenstadt, die Wohnen, Arbeiten, Handel, Gastronomie, Kultur und Begegnung miteinander verbindet. Wir brauchen keine Innenstadt, die nur zum Einkaufen oder für den Tourismus funktioniert.

Konkret bedeutet das für mich: Bei der städtebaulichen Entwicklung müssen bezahlbarer Wohnraum, soziale Infrastruktur und eine gute Mischung unterschiedlicher Nutzungen von Anfang an mitgedacht werden. Gleichzeitig müssen wir vorhandene Instrumente wie die städtische Bodenpolitik, den kommunalen Wohnungsbau und Kooperationen mit Genossenschaften gezielt nutzen.

Zusammenhalt entsteht aber nicht allein durch Wohnungsbau. Wir brauchen in der Innenstadt mehr Orte, an denen Menschen unabhängig von Alter, Einkommen oder Herkunft zusammenkommen können: Attraktive Plätze, Vereine, Sport, Kultur, Jugendangebote. Damit schaffen wir eine lebendige Innenstadt.

Dabei möchte ich ausdrücklich nicht zwischen sozialen Gruppen unterscheiden oder Menschen gegeneinander ausspielen. Stadtpolitik bedeutet für mich, Eigeninitiative zu ermöglichen, aber dort Verantwortung zu übernehmen, wo der so genannte „Markt“ allein bestimmte Aufgaben nicht ausreichend erfüllt.

 

2. Welche Maßnahmen sind geplant, um die steigenden Mieten und den Leerstand zu stoppen?

Die Antwort von Claudia Kalisch:

Wohnen ist aktuell die soziale Frage, gerade im Hamburger Umland. An Zinsen, Baukosten oder Grunderwerbsteuer kann die Stadt nichts ändern. Sie kann aber Baurecht schaffen, Boden sichern und gegen Leerstand und Zweckentfremdung vorgehen. Denn gegen den Anstieg der Mieten kann eine Kommune vor allem eines tun: Wohnraum schaffen.

In den vergangenen Jahren haben wir Baurecht für über 2.000 Wohnungen geschaffen oder auf den Weg gebracht, im Schnitt 30 Prozent davon preisgebunden. Mit dem qualifizierten Mietspiegel lässt sich die Mietpreisbremse, die in Lüneburg gilt, verlässlich anwenden. Und das neue Wohnraumbüro soll Wohnraum aktivieren, der bisher ungenutzt ist.

Für die kommenden Jahre plane ich:

  • Baurecht für weitere 3.000 Wohnungen, unter anderem in Rettmer, an der Universitätsallee und am Raderbach
  • eine Verdopplung der städtischen Wohnraumförderung für preisgebundene Wohnungen auf 400.000 Euro im Jahr
  • eine Stärkung der LüWoBau
  • das Leerstandskataster umzusetzen und das Wohnraumbüro dauerhaft zu sichern, denn Innenverdichtung geht vor neuer Versiegelung
  • die Zweckentfremdungssatzung konsequenter durchsetzen: hierfür werden wir die Verwaltung neu aufstellen und bauen auf eine neue Software vom Land nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens mit der sich Angebote auf Onlineplattformen datenschutzkonform zuordnen lassen
  • mich als Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages für eine Leerstandssteuer einzusetzen
  • Grundstücke bevorzugt an Genossenschaften, Baugruppen und die LüWoBau vergeben, Vorkaufsrechte konsequenter nutzen und Bauerwartungsland zwischenerwerben, um Spekulation zu begrenzen
  • mehr Mieterberatung und Wohnungsnothilfe, auch wegen der steigenden Nebenkosten

Beim Verkauf der Vonovia-Wohnungen prüft die Verwaltung gerade den Antrag der Käufer auf sanierungsrechtliche Genehmigung, ein Verkehrswertgutachten ist beauftragt. Auf dieser Grundlage bewerten wir das Vorkaufsrecht für Kaltenmoor ergebnisoffen und legen dem Rat einen Vorschlag vor. Die Bewohner:innen informieren wir, sobald belastbare Ergebnisse da sind. Kommt es nicht zum Erwerb, setzen wir Bauordnungsrecht und Wohnraumschutzgesetz konsequent durch.

 

Die Antwort von Heiko Meyer:

Steigende Wohnkosten sind für viele Menschen eine reale Belastung. Gleichzeitig haben wir in Lüneburg das Problem, dass Wohnraum knapp ist und zugleich Immobilien beziehungsweise Flächen leer stehen. Für die Innenstadt gibt es bereits ein aktives Leerstands- und Ansiedlungsmanagement sowie die Plattform LeAn, mit der freie Gewerbeflächen und passende Nutzungsideen zusammengebracht werden.

Das hilft den Wohnungsuchenden heute aber nicht weiter. Bei den Mieten ist für mich der wichtigste Hebel: Mehr Wohnraum schaffen und gleichzeitig gezielt bezahlbaren Wohnraum sichern. Hier sehe ich für die Zukunft eine wesentlich größere Rolle für die stadteigene LüWoBau Wohnungsbaugesellschaft.

Generell sollte die Stadt schneller Baurecht schaffen, mehr Nachverdichtung ermöglichen, Dachgeschossausbau und Aufstockungen erleichtern und bei eigenen Grundstücken soziale und städtebauliche Ziele berücksichtigen. Darüber hinaus brauchen wir eine deutlich bessere Vermittlung zwischen Eigentümern und potenziellen Nutzern.

Ich halte es außerdem für sinnvoll, leerstehende Immobilien stärker in den Blick zu nehmen. Eigentümer sollen aktiv angesprochen und bei einer sinnvollen Nachnutzung beraten werden. Weiterführende Maßnahmen im Rahmen der geltenden Gesetzgebung und Rechtsprechung befürworte ich ausdrücklich.

Bei der Frage der Mieten müssen wir allerdings auch ehrlich sein: Eine Kommune wie Lüneburg kann den gesamten Wohnungsmarkt nicht allein steuern. Deshalb setze ich stärker auf mehr Angebote, kommunale Einflussmöglichkeiten und Kooperationen, statt den Eindruck zu erwecken, die Stadt könne per Verordnung das Mietproblem lösen.

Mein Ziel ist eine Innenstadt, in der sich Wohnen und Gewerbe gegenseitig stärken: Mehr Menschen, die in der Innenstadt leben, bedeuten auch mehr Kunden für Handel, Gastronomie und Dienstleistungen, um mit den höheren Steuereinnahmen die Schwächeren unter uns zu unterstützen.

 

3. Wie möchten Sie jugendliche Lüneburger*innen langfristig mit einbeziehen? Und wie möchten Sie die Nahversorgung Lüneburgs (Nahverkehr, Bildung...) zukunftssicher machen?

Die Antwort von Claudia Kalisch:

Wir haben die Jugendräte in den Jugendzentren und das offene Jugendforum weiterentwickelt. Ich will prüfen, ob wir Jugendforum, Jugendräte, Stadtjugendring und Schülervertretungen besser verzahnen und zu einem Jugendparlament weiterentwickeln können. Der Bürger:innenrat 2025 hat sich mit konsumfreien Orten für Kinder und Jugendliche in der Innenstadt befasst und im Februar neun Empfehlungen übergeben, darunter ein Jugendcafé. Ich setze mich dafür ein, dass der neue Rat die Umsetzung dieser Vorschläge auch beschließt. Außerdem möchte ich ein Beteiligungsbudget einführen, über das Einwohner:innen eigene Ideen einreichen und mitentscheiden. Eine digitale Beteiligungsplattform mit Beteiligungskalender und Vorhabenliste ist bereits in der Umsetzung. Dort lässt sich dann genau sehen, was geplant ist und wo man sich einbringen kann.

Im Bereich Bildung hat der Rat in dieser Amtszeit zwei große Entscheidungen einstimmig getroffen. Seit diesem Schuljahr gibt es an allen elf städtischen Grundschulen den Ganztag, freiwillig gleich für alle vier Jahrgänge und nicht nur für die ersten Klassen, für die der Rechtsanspruch gilt. Und mit dem Bildungspakt hat der Rat Investitionen von rund 230 Millionen Euro in unsere Schulen bis 2040 beschlossen. Damit sie Wirklichkeit werden, brauchen wir ab 2027 ein Finanzierungskonzept und Fördermittel von Bund und Land. Dafür setze ich mich ein. Außerdem haben wir die Kita-Beiträge sozial gerechter gestaltet und halten die Gruppen kleiner, als das Gesetz vorschreibt, auch in angespannter Haushaltslage. Für Kitas in Stadtteilen mit besonderem Bedarf will ich prüfen, ob wir nach dem Vorbild des Startchancen-Programms des Bundes einen besseren Betreuungsschlüssel ermöglichen.

Für den Busverkehr ist der Landkreis zuständig. Seit Januar fährt die kreiseigene Moin, und der Start war holprig. Ich setze mich dafür ein, dass Busse abends und am Wochenende häufiger fahren. Davon profitieren auch alle, die im Schichtdienst arbeiten. Wenn kein Bus mehr fährt, gibt es seit Januar das ÖPNV-Taxi hvv hop zum Bustarif mit Zuschlag. Dazu kommen die Bahn nach Lauenburg seit Mai und ab Ende 2028 die Strecke nach Soltau mit neuen Halten in Rettmer und an der Uelzener Straße. Und mit dem neuen Rat will ich besprechen, ob der Innenstadt-Shuttle, den wir zu den Adventssamstagen eingeführt haben, dauerhaft fahren könnte.

Unsere kommunale Daseinsvorsorge haben wir in fünf schwierigen Jahren gehalten: Klinikum, LüWoBau, VHS, Theater und Museum. Mit dem Ganztag haben wir sie sogar ausgeweitet. Das will ich fortsetzen.

 

Die Antwort von Heiko Meyer:

Jugendbeteiligung darf nicht darin bestehen, Jugendliche einmal zu einer Veranstaltung einzuladen und anschließend wieder über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden.

Ich möchte deshalb Beteiligung dauerhaft und verbindlich organisieren.

Dazu gehört für mich, den Stadtschülerrat und bestehende Jugendorganisationen stärker in kommunale Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Darüber hinaus sollten Jugendliche bei Projekten, die ihren Alltag unmittelbar betreffen – beispielsweise bei Stadtentwicklung, Freizeitflächen, Mobilität oder der Gestaltung öffentlicher Räume – frühzeitig beteiligt werden. Das Entscheidende ist aber: Beteiligung muss Konsequenzen haben. Wenn Jugendliche Vorschläge machen, sollte die Stadt anschließend nachvollziehbar darstellen, was davon umgesetzt wird, was nicht umgesetzt werden kann und warum.

Ich würde außerdem gerne stärker mit der Universität, Schulen, Vereinen und Jugendverbänden zusammenarbeiten. Eine Universitätsstadt wie Lüneburg hat hier mehr Möglichkeiten. Gleichzeitig sollten wir jungen Menschen auch Verantwortung übertragen.

Ich halte mehr davon, Jugendliche mitgestalten und eigene Projekte entwickeln zu lassen, als ihnen nur zusätzliche Beteiligungsformate anzubieten. Mein Ziel wäre deshalb eine Jugendbeteiligung, die drei Dinge miteinander verbindet: Mitreden, Mitgestalten und Mitverantworten.

Eine lebenswerte Stadt braucht eine funktionierende Daseinsvorsorge. Dazu gehören für mich insbesondere Mobilität, Schulen und Bildung, Kinderbetreuung, medizinische Versorgung, Einkaufsmöglichkeiten und eine leistungsfähige Verwaltung.

Beim Nahverkehr müssen wir stärker vom tatsächlichen Bedarf der Menschen ausgehen. Busverbindungen müssen zuverlässig sein und die wichtigen Ziele der Stadt – vor allem die Innenstadt, Wohngebiete, Schulen, Universität, Bahnhof und Arbeitsplätze – sinnvoll miteinander verbinden. Gleichzeitig sollte die Stadt nicht nur auf ein Verkehrsmittel setzen. Bus, Fahrrad, Fußverkehr und Auto müssen miteinander funktionieren, denn die Lebenssituationen der Menschen sind unterschiedlich.

In der Bildung sehe ich die Stadt vor allem als Gestalterin der Rahmenbedingungen: Gute Schulgebäude, moderne Ausstattung, Ganztagsangebote und eine enge Zusammenarbeit zwischen Schulen, Universität, Unternehmen, Vereinen und anderen Bildungsträgern. Lüneburg hat mit der Leuphana dafür einen besonderen Standortvorteil.

Auch die Nahversorgung in den Stadtteilen gehört dazu. Nicht jeder Mensch kann oder möchte für jeden Einkauf in die Innenstadt fahren. Deshalb müssen wir bei der Stadtentwicklung darauf achten, dass insbesondere ältere Menschen und Familien wohnortnahe Angebote erreichen können.

Und schließlich gehört für mich auch eine leistungsfähige Verwaltung zur Daseinsvorsorge. Wenn Bürgerinnen und Bürger monatelang auf Entscheidungen warten müssen oder Unternehmen für einfache Anliegen durch verschiedene Ämter geschickt werden, schwächt das die Stadt.

Mein Grundsatz ist deshalb: Die Stadt sollte dort Verantwortung übernehmen, wo sie gebraucht wird, gleichzeitig aber nicht alles selbst machen wollen. Aktuell gibt es hier ein wichtiges Beispiel aus dem Bereich der Streetworker. Ich bin der Meinung, dass diese Tätigkeit unbedingt von qualifizierten Fachkräften übernommen werden muss, die über ein entsprechendes Erfahrungsspektrum verfügen. Die Betreuung dieser vulnerablen Einwohner und Einwohnerinnen unserer Stadt ist zu wichtig, als dass man hier, quasi „experimentell“, preiswertere Kräfte einsetzt.

Wir brauchen eine Stadtverwaltung, die verlässlich ihre Aufgaben erfüllt, private und gesellschaftliche Initiative ermöglicht und dort beteiligungsorientiert und zugleich sozial verantwortlich eingreift, wo öffentliche Verantwortung erforderlich ist. Mein Ziel wird es immer sein, möglichst einen Konsens in der Stadtgesellschaft herzustellen, unter der Einbindung aller relevanten Fachleute und Meinungen. Ich sehe mich daher auch als Moderator von Entscheidungsprozessen für alle Einwohner unserer Stadt.

 

Die Linke Lüneburg bedankt sich bei beiden Kandidat*innen für die Beantwortung unserer Fragen. Wir hoffen, damit einen Beitrag zu einer informierten und transparenten Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen Positionen zur Stichwahl zu leisten.

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