Stellungnahme DIE LINKE Kreisverband Lüneburg zur Spaltung der Partei

Wir, DIE LINKE Kreisverband Lüneburg, distanzieren uns von jeglicher Spaltung unserer Partei. Gleichzeitig begreifen wir die jüngsten Entwicklungen unserer Partei auch als Chance. Gerade heute braucht es eine Linke Kraft, die sich für Umverteilung und Investitionen statt für einen Kürzungshammer, wie es gerade die Ampel forciert, einsetzt. Eine LINKE, die für soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte, Klimaschutz, Frieden und entschieden gegen Rechts kämpft.
Wer jedoch in dieser Situation, wo es um eine starke Linke für die Menschen in diesem Land gehen muss, die Partei spaltet, handelt verantwortungslos und egoistisch. Wir sind menschlich enttäuscht, gerade vor dem Hintergrund, dass die Bundestagsabgeordneten, die die Partei nun verlassen haben, an ihrem Mandat festhalten wollen. Wir fordern diese Bundestagsabgeordneten, zu denen auch Amira Mohamed Ali aus Niedersachsen gehört, auf, ihre Mandate an die Partei zurückzugeben. Denn es waren nicht sie, die die Mandate für die Partei erlangt haben, sondern viele ehrenamtliche Mitglieder dieser Partei, die im Wahljahr 2021 für die Partei gekämpft haben. Nur mit dem direkten Einzug von drei Abgeordneten ist der Einzug in den Bundestag am Ende gelungen. Eine Rückgabe des Mandats wäre auch im Interesse der Mitarbeitenden der Bundestagsfraktion und würde der Verantwortung, die mit diesem Mandat einhergeht, gerecht werden. Für Niedersachsen könnte ein engagierter Gewerkschafter nachrücken, der es versteht, sich für die Interessen von abhängig Beschäftigten einzusetzen.
Lasst uns daher gemeinsam DIE LINKE aufrichten! Wir stehen für eine bessere Welt! Für eine demokratische Linke mit unterschiedlichen politischen Biografien, weltanschaulichen und religiösen Einflüssen, Menschen aller Geschlechter, Alte und Junge, Alteingesessene und Geflüchtete, mit und ohne Behinderungen. An der Seite von Gewerkschaften, Verbänden und Bewegungen werden wir weiter für eine solidarische, ökologische und friedliche Welt kämpfen - von den Kommunen über die Länder und den Bund bis zum Europaparlament! Wir werden aus der lähmenden Auseinandersetzung der letzten Jahre gestärkt hervorgehen. Wir rufen alle auf, an der Seite der LINKEN für einen neuen Aufbruch zu kämpfen! Packen wir es an.