Aus dem Kreis
Der 8. März ist nicht nur Weltfrauentag, er ist ein feministischer Kampftag! Es ist der Tag, an dem wir uns und alle daran erinnern müssen, dass wir noch weit entfernt sind von dem, was wir erreichen wollen, dass es noch Vieles zu erkämpfen gilt! Weiterlesen
In diesen Tagen mit den schrecklichen Bildern des Krieges in der Ukraine im Kopf, fällt es schwer sich auch anderen wichtigen Themen zu widmen. Wir dürfen sie trotzdem nicht vergessen. Weiterlesen
Michèl Pauly, Ratsherr der Partei DIE LINKE im Lüneburger Stadtrat, erklärte am 01. März 2022 in einer regulären Sitzung des Kreisvorstandes überraschend seinen Austritt aus der Partei DIE LINKE. Wir bedauern den Austritt und bedanken uns für seine jahrelange gute und engagierte Arbeit im Stadtrat und seine Kandidaturen in den vergangenen Jahren für die Partei, unter anderem zuletzt um das Amt des Oberbürgermeisters im September 2021! Weiterlesen
Die völkerrechtswidrige Anerkennung der „Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ ist eine weitere Eskalation eines brandgefährlichen Konflikts. Sie ist Folge eines monatelangen Säbelrasseln, dass mit der NATO Osterweiterung seinen Anfang nahm und nun mit allseitiger Aufrüstung sowie Truppenaufmärschen zu eskalieren droht. Dieser Konflikt könnte damit zu einem weltweiten Flächenbrand zwischen Atommächten werden. Weiterlesen
Zum Jahrestag der rassistischen Morde in Hanau rufen wir zur Versammlung auf dem Marktplatz vor dem Lüneburger Rathaus auf, um der ermordeten Menschen zu gedenken. Die Gedenkveranstaltung findet am Samstag, den 19. Februar ab 16 Uhr statt. Weiterlesen
Aus Fraktionen/Gruppen und von Mandaten
Antrag zur Ratssitzung am 01.07.2021 Der Rat der Hansestadt Lüneburg möge beschließen, die städtische Wasserversorgung in Lüneburg unverzüglich in kommunale Hand zu nehmen. Zulässig soll auch die Beauftragung eines kommunalen Unternehmens sein, insofern sich dieses Unternehmen zu 100 % im Eigentum der Hansestadt Lüneburg befindet. Weiterlesen
Antrag zur Ratssitzung am 01.07.2021 Der Rat der Hansestadt Lüneburg möge beschließen, dass die städtischen Vertreter*innen in den Gesellschafterversammlungen städtischer Unternehmen angewiesen werden, keinen Gehältern für Geschäftsführer*innen oder anderen hohen Angestellten zuzustimmen, die höher als das Grundgehalt des Oberbürgermeisters sind. Bestehende Gehälter sind innerhalb der nächsten fünf Jahre auf dieses Grundgehalt zu senken. Weiterlesen
Um die Situation am Stint zu entspannen, braucht es ein Konzept. Die vorgesehen Repressionen und Kollektivstrafen lösen kein einziges Problem – sie sind Ausdruck politischen Versagens. Ein Kommentar von unseren Ratsmitglied Christoph Podstawa. Weiterlesen
Der Klimaschutzplan beinhaltet zwar richtige Maßnahmen, die Klimaziele werden damit aber nicht erreicht. Es braucht eine 180 Gradwende in der Politik. Weiterlesen
Die Gruppe DIE LINKE. im Rat der Hansestadt Lüneburg beantragt einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach §12 BauGB für die Konrad-Adenauer-Straße 120. Die Unfug-Verwaltung GmbH ist zur Sitzung des Ausschusses einzuladen, damit sie ihr Bauvorhaben und ihr Konzept der Nutzung von Bauwagen bzw. Tiny-Houses zu Wohnraumzwecken vorstellen und erläutern kann. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Fläche Konrad-Adenauer-Straße aus dem F-Plan herausgenommen und entsprechend des Vorhabens der Unfug-Verwaltung GmbH überplant werden… Weiterlesen